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Lampedusa

Lampedusa – die Flucht aus Afrika – was ist der wirkliche Grund?

Mit Lampedusa verbinden sich tragische Ereignisse. Menschliches Leid wird uns in allen Einzelheiten medial präsentiert, aber gleichzeitig werden wesentliche Zusammenhänge verschleiert. Damit werden künstliche Grenzen geschaffen. Sie bestehen angeblich zwischen denjenigen, die einen ‚Zaun in Afrika’ errichten möchten und denjenigen, die ‚alle aufnehmen’ möchten – den Guten.
Die Wirklichkeit ist nicht so einfach wie es die Medien und Propaganda weismachen möchten. Die Not vieler Menschen in Afrika ist nicht zufällig entstanden. Sie ist einem Landraub geschuldet, der seine Wurzeln in finanziellen Spekulationen hat.
Die Voraussetzungen dafür haben westliche Länder - auch Deutschland – geschaffen, z.B. mit der Liberalisierung der Finanzmärkte und der Zulassung und Duldung eines neuen ‚Raubtierkapitalismus’. Wir stellen die Frage nach Ursachen und benennen Verantwortungen, die sich daraus auch für uns Bürgerinnen und Bürger ergeben.

Wir wissen, dass es keine einfache Lösung gibt, wir wissen jedoch, dass wir Politik nicht mehr nur den Parteien überlassen dürfen, weil die Folgen politischen Handelns uns betreffen.

Wir laden ein, zu einem Gespräch mit dem Thema:

            Lampedusa – was passiert wirklich – 

Wir werden diese Form von Gesprächen zwischen Bürgerinnen und Bürger künftig mit wechselnden Themen fortsetzen und auch über die Rolle von Bürgerinnen und Bürgern sprechen. Wir würden uns freuen, wenn Sie sich an diesen Gesprächen beteiligen würden.

Euro Rettungsschirm ...

Euro, Rettungsschirme und weitere Schwerpunkte

Die Widerstände gegen Rettungsschirm-Aktivitäten haben inzwischen zur Gründung einer neuen Partei (Wahlalternative) geführt. Wir sind bekanntlich skeptisch hinsichtlich der Erfolgsaussichten neuer Parteien, aber wir werden den Kontakt zu dieser Gruppe suchen. Vielleicht ergibt sich jedenfalls programmatisch die Möglichkeit einer Zusammenarbeit. Dabei sind unsere Vorstellungen, dass sich im Zusammenhang mit der Wahlalternative eine Bürgerbewegung formiert, die sich nicht auf Euro-Themen reduziert, sondern die in einem umfassenden Sinne eine Reformkraft für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird.

Die Euro-Rettungsmaßnahmen selbst können nur als politisches Desaster eingeschätzt werden. Die von uns befürchtete Entwicklung ist in vollem Umfang eingetreten. Es zeigt sich, dass es angefangen vom Euro, über die Bankenrettung bis hin zu den jetzt ergriffenen Maßnahmen offensichtlich nur darum ging, den großen globalen Finanzkomplexen neue Felder auf Kosten unserer Zukunft und unseres Vermögens zu eröffnen. (dazu unser Thema: „die politische Verantwortung der Finanzkrise“) Dies zeigt eindringlich, dass wir kein Fiskalproblem haben. Es ist demnach auch falsch, sich auf Eurothemen und Rettungsmaßnahmen zu begrenzen. Mit jedem weiteren Schritt dieser Politik entfernen sich die Parteieliten von der Ordnung des Rechts, von unserer Verfassung und vom allgemeinen Wohl als Ziel der Politik. Immer deutlich zeichnet sich eine Oligarchie aus Politik und Finanzkomplexen ab, mit denen die Mächtigen der westlichen Welt um die Erhaltung überholter Strukturen und damit um ihre Macht in der neuen Welt kämpfen. Wie W. Buffet feststellte: „Wir haben Krieg zwischen Arm und Reich und wir werden diesen Krieg gewinnen.“ Wir ergänzen dazu, die Finanzjongleure können ihr Spiel nur gewinnen, weil sie politische Steigbügelhalter haben.

Bürgerdemokratie

Aus langen Debatten innerhalb unserer Gruppe, aber auch mit Occupy, mit dem Verfassungskonvent und mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ergibt sich als Schlussfolgerung, dass wir dem Wandel in unserer globalen Welt, nicht mit neuen Parteien und längst nicht mit dem Austausch von Personen und Parteien begegnen können. Dies führt dazu, dass wir mit dem Thema Bürgerdemokratie, die Formen und Strukturen der Demokratie neu denken müssen. Dazu wollen wir Thesen und Konzepte vorstellen. Je mehr die Parteieliten versuchen, sich als „alternativlos“ darzustellen und je mehr sie versuchen, ihr Handeln mit angeblich höheren Werten und Zielen zu begründen, je dringender werden Reformen, mit denen unsere Demokratie auf eine „qualitativ neue Ebene“ gehoben wird. In dem Sinne sind wir offen für Kooperationen und natürlich auch Anregungen in jeder Form. 

Wir werden uns entsprechend künftig auf diese Thematik konzentrieren und sowohl die Fragen nach Reformkonzepte wie nach Wegen und Handlungserfordernissen stellen und hoffentlich beantworten. Wir wissen inzwischen, dass die Parteienherrschaft historisch ebenso überholt ist, wie es die bürokratischen Systeme des Sozialismus einst waren. Die Frage ist nur, ob wir sie reformieren können oder ob mit ihnen den wirtschaftlichen, sozialen und leider auch kulturellen Abstieg (vielleicht sogar wirtschaftlicheDepressionen) erleben müssen.   

Die politische Verantwortung der Finanzkrise

Wir haben mit Occupy Hannover und verschiedenen anderen Gruppen, Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu den Themen Euro und Finanzkrise durchgeführt. Die Veranstaltungen waren gut besucht und sie zeichneten sich vor allem durch lebhafte und gute Debatten aus. Im Ergebnis offenbarten sie, dass die vordergründige Euro- und Finanzkrise einer Politik zuzurechnen ist, die sich verantwortungslos von der Ordnung des Rechts gelöst hat und die sich vor allem nicht mehr vom allgemeinen Wohl als ihr Ziel leiten lässt. Es zeigte sich aber auch, dass wir in unserer Republik eine krasse Desinformation durch die „veröffentlichte Meinung“ erleben und ein hohes Defizit an offenen Räumen freier Kommunikation und Meinungsbildung haben. Deshalb wollen wir mit der Veröffentlichung der wesentlichen Argumente der vorgenannten Veranstaltungen einen Beitrag zur Eröffnung einer Plattform für Kommunikation und Meinungsbildung schaffen. mehr...

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